Bonapartismus

Der in der Geschichts- und Politikwissenschaft gelegentlich aufgenommene Be­griff Bonapartismus wird meist zu eng und zu speziell verstanden. Wir bezeichnen hier damit einen ganzen Kreis bestimmter Phänomene, die insbesondere für jene politischen Ordnungen charakteristisch sind, die man »parlamentarische« oder »repräsentative« Demokratien nennt.

Das Grundphänomen geht historisch auf Napoleon I. zurück. Als der Revolution entstammender erfolgreicher General, hat er sich mit einem Staatsstreich am 18. Brumaire VIII [9. November !] 1799 an die Spitze der Exekutive geputscht und die Revolution für »beendet« erklärt. Als Er­ster Konsul war er praktisch zum Diktator geworden. Er ließ eine neue Verfassung ausarbeiten, die am 12. Dezember 1799 verabschiedet wurde, am 24. Dezember in Kraft trat und wenig später [1800] durch eine Volksabstimmung bestätigt wurde. [siehe auch Wikipedia >> »Staatsstreich des 18. Brumaire VIII«]

Das ist der Urvorgang dessen, was wir mit dem Begriff Bonapartismus bezeichnet. Sein Wesen besteht darin, dass die herrschende politische Instanz zwar das allgemeine Prinzip der »Volkssouveränität« anerkennt, es aber instrumentalisiert und als Mittel zur Legitimation seiner Macht einsetzt, ohne dass der Volkssouverän selbst aus eigenen Intentionen agieren könnte. Er ist Objekt der Manipulation, eine bloße Akklamationsmarionette.

Ob diese Instrumentalisierung nun durch Diktatoren oder gewählte Politiker und Regierende im Rahmen des Parlamentarismus geschieht, ist kein prinzipieller, sonder nur ein gradueller Unterschied. Letztlich eben ein Hohn auf das Wesen wirklich souveräner Demokratie.

Und ein Skandal besonderer Art gerade dort, wo die Bürgerschaft über diesen Herrschaftstypus getäuscht und ihr - mit dem Einsatz der ganzen Medieninszenierungen - erfolgreich eine »Als-ob-Demokratie« vorgegaukelt wird, weil das Volk ja immerhin seine »Volksvertretung« wählen könne ... [»Macht auf Zeit« für ein bestimmtes Personal, so erklärt ein heutiger Historiker der jüngeren Generation das Wesen der Demokratie. »Macht auf Zeit« ist aber in Wirklichkeit: Macht an sich auf Dauer.]

Um so mehr sind diese Verhältnisse pseudo-demokratisch, als die Bürgerschaft, das ist die Gesamtheit der mündigen Menschen einer Rechtsgemeinschaft, keinerlei Möglichkeit hat, unmittelbar, initiativ, eigenverantwortlich, frei und demokratisch den Gemeinwillen zu den Fragen der Politik im allgemeinen und der Gesetzgebung im besonderen zu bilden. Letztlich herrschen unter diesen Bedingungen vordemokratische, vormundschaftliche Gegebenheiten.

>> Weiteres zum Demokratiebegriff siehe auch die Links >> »Popularvorbehalt« und >> »komplementäre Demokratie«